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Gemeindevertretersitzung
Dienstag, 13. Dezember 2022, 18:00
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Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

 

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 13. Dezember  2022, findet um 18:00 Uhr im Saal der Interkulturellen Stätte (IKS) Sembten, Lindenstraße 4 in 03172 Schenkendöbern, die 28. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

 

 

Tagesordnung:

 

 

 

 

Öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung  
 2. Bestätigung der Tagesordnung  
3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 25.10.2022 - öffentlicher Teil  
4. Bericht und Information des Bürgermeisters  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans- (Bereich Energiepark Lübbinchen) BSV 38/22   
7. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan Nr. 29 „Windpark Lübbinchen“ BSV 30/22
8. Beschluss zur Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern BSV 31/22
9. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sembten – PV Sembten“ gemäß § 2 i. V. m. § 12 BauGB BSV 32/22
10. Diskussion und Beschluss über die Richtlinie „Ehrungen“ der Gemeinde Schenkendöbern BSV 33/22
11. Diskussion und Beschluss über die 2. Änderung der Ortsteilförderrichtlinie der Gemeinde Schenkendöbern BSV 34/22
12. Vergabe der Winterdienstleistungen in den Ortsteilen Taubendorf, Groß Gastrose und Wohnteil Klein Gastrose BSV 35/22 
13. Vergabe der Winterdienstleistungen im Ortsteil Kerkwitz BSV 36/22
14. Beschluss zur abschnittsweisen Erneuerung der Roteichen- Allee (hier Umbau des 1. Abschnitts) in der Heimstraße im Ortsteil Bärenklau                                              BSV 37/22
15. Diskussion über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2023  
16. Berichte der Ausschüsse  
17. Berichte der Gremien ( AG DV, GWAZ, WBV, MUT, BKA,AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB sowie Bericht aus dem Kreistag)  
18. Sonstiges  

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 

 19. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 25.10.2022 - nicht öffentlicher Teil

 20. Grundstücksangelegenheiten

 21. Personalangelegenheiten

 22. Sonstiges

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung