Terminkalender
Gemeinde Schenkendöbern
Vorsitzende der Gemeindevertretung
Schenkendöbern, 02.05.2025
am Dienstag, 13.05.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 8. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung und Begrüßung
- Bestätigung der Tagesordnung
- Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 01.04.2025 – öffentlicher Teil
- Bericht und Informationen des Bürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Aufhebung des Beschlusses 04/25 vom 07.01.2025 über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 27/25
- Diskussion und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 28/25
- Sachbericht zum Förderprogramm „Pakt für Pflege – Pflege vor Ort“
- Berichte der Ausschüsse
- Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt
Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)
11. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
12. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 01.04.2025 – nicht öffentlicher Teil
13. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sondersitzung vom 22.04.2025
14. Diskussion und Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur Vorbereitung und
Ausarbeitung des Bebauungsplans Nr. 36 „Windpark Sembten – Repowering“ und
der 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern
(Parallelverfahren gemäß § 11 BauGB) BSV 24/25
15. Diskussion Beschluss über Gestattungsverträge zum Bau von Wegen in der Gemarkung
Sembten, Flur 2, Flurstück-Nr. 231 BSV 25/25
16. Diskussion und Beschluss über Nutzungsverträge über Ausgleichs- und Ersatzflächen
in der Gemarkung Lauschütz, Flur 2, Flurstück-Nr. 128 BSV 26/25
17. Grundstücksangelegenheiten
18. Personalangelegenheiten
• Diskussion und Beschluss zur Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Homeister, vom 21.03.2025 BSV 29/25
• Sonstige Personalangelegenheiten
19. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Hanni Dillan
Vorsitzende der Gemeindevertretung