Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

                                                                                              Schenkendöbern, 02.05.2025

am Dienstag, 13.05.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 8. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

• Eröffnung und Begrüßung
• Bestätigung der Tagesordnung
• Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen

 gegen die Niederschrift vom 01.04.2025 – öffentlicher Teil

• Bericht und Informationen des Bürgermeisters
• Einwohnerfragestunde
• Aufhebung des Beschlusses 04/25 vom 07.01.2025 über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 27/25
• Diskussion und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 28/25
• Sachbericht zum Förderprogramm „Pakt für Pflege – Pflege vor Ort“
• Berichte der Ausschüsse
• Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt

      Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

11. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

12. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen

      gegen die Niederschrift vom 01.04.2025 – nicht öffentlicher Teil

13. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen

      gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sondersitzung vom 22.04.2025

14. Diskussion und Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur Vorbereitung und

      Ausarbeitung des Bebauungsplans Nr. 36 „Windpark Sembten – Repowering“ und

      der 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern

      (Parallelverfahren gemäß § 11 BauGB) BSV 24/25

15. Diskussion Beschluss über Gestattungsverträge zum Bau von Wegen in der Gemarkung

      Sembten, Flur 2, Flurstück-Nr. 231 BSV 25/25

16. Diskussion und Beschluss über Nutzungsverträge über Ausgleichs- und Ersatzflächen

      in der Gemarkung Lauschütz, Flur 2, Flurstück-Nr. 128 BSV 26/25

17. Grundstücksangelegenheiten

18. Personalangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss zur Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Homeister, vom 21.03.2025 BSV 29/25
• Sonstige Personalangelegenheiten

19. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung