Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

am Dienstag, 15.10.2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 3. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.    Eröffnung und Begrüßung

2.    Bestätigung der Tagesordnung

3.    Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 03.09.2024 – öffentlicher Teil

4.    Bericht und Informationen des Bürgermeisters

5.    Einwohnerfragestunde

6.    Beschlüsse über die Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Fachausschüsse der Gemeindevertretung

6.1. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Fachausschuss „Bau, Verkehr, Ordnung“ BSV 58/24

6.2. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Fachausschuss „Soziales, Kita, Schule“ BSV 59/24

6.3. Berufung sachkundiger Einwohner für den Fachausschuss „Umwelt, Wirtschaft, Tagebau, Tourismus“ BSV 60/24

6.4. Berufung einer zusätzlichen sachkundigen Einwohnerin für den Fachausschuss „Soziales, Kita, Schule“ BSV 61/24

7.   Beschlüsse über die Wahlprüfungsentscheidungen zur Wahl der Ortsbeiräte Grano und Taubendorf

7.1 Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Grano BSV 62/24

7.2 Wahlprüfungsentscheidung zur Wahl des Ortsbeirates Taubendorf BSV 63/24                                                                                    

8.   Diskussion und Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 53/24

9.   Diskussion und Beschluss über die Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 54/24

10.  Abwägungsbeschluss zur 10. FNP-Änderung sowie zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sembten“ BSV 56/24  ( Anhang zu BSV 56/24 )

11.  Feststellungsbeschluss zur 10. FNP-Änderung sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächenphotovoltaikanlage „Sembten“ BSV 57/24 ( Anhang zu BSV 57/24 )

12.  Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schenkendöbern (Bereich „Windpark Schenkendöbern Süd“) BSV17/24 (Anhang zu BSV 17/24 )

13.  Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Betei-ligung zum Bebauungsplan Nr. 31 „Windpark Schenkendöbern Süd“ BSV 18/24 (Anhang zu BSV 18/24)

14.  Diskussion über den Entwurf des Haushaltsplanes 2025

15.  Berichte der Ausschüsse

16.  Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

17.  Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

18.  Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 03.09.2024 – nicht öffentlicher Teil

19.  Grundstücksangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss zum Pachtvertrag für ein kommunales Grundstück in der Gemarkung Schenkendöbern BSV 55/24
• Sonstige Grundstücksangelegenheiten

20.  Personalangelegenheiten

21.  Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung