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Gemeindevertreter
Dienstag, 12. Mai 2020, 18:30
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Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

am Dienstag, 12. Mai 2020, findet um 18:30 Uhr im Saal der Interkulturellen Stätte (IKS)
Sembten, Lindenstraße 4 in 03172 Schenkendöbern,
die 08. Gemeindevertretersitzung
der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Bestätigung der Tagesordnung
03. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 10.03.2020 - öffentlicher Teil
04. Bericht und Information des Bürgermeisters
05. Diskussion und Beschluss zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung als Partner-
kommune der I.N.A. Lieberoser Heide GmbH für den Fördermittelantrag der
Stiftung Naturlandschaft Brandenburg (SNB) BSV 7/20
06. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 7
der Gemeinde Schenkendöbern mit der Bezeichnung "Biogas- und Fischzucht-
anlage Sembten" BSV 8/20
07. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde
Schenkendöbern mit der Bezeichnung "Biogasanlage Sembten" BSV 9/20
08. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungs-
planes der Gemeinde Schenkendöbern BSV 10/20
09. Aufhebungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Schenkendöbern
(BSV 02/20 vom 10.03.2020) BSV 11/20
10. Diskussion und Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 BSV 12/20
11. Diskussion und Beschluss über die Höhe der Bezuschussung der Gemeinde
Schenkendöbern für das Mittagessen in den Kindereinrichtungen BSV 13/20
12. Diskussion und Beschluss über die 4. Änderung der Satzung der Gemeinde
Schenkendöbern zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die
Mittagessenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
BSV 14/20
13. Diskussion und Beschluss über die Vorbereitung zur Veräußerung der Camping-
plätze am Deulowitzer- und Pinnower See BSV 15/20
14. Berichte der Ausschüsse
15. Berichte der Gremien (AG DV, GWAZ, WBV bzw. GUV, MUT, BKA, AK Tagebau,
I.N.A.) Bericht aus dem Kreistag
16. Sonstiges
17. Einwohnerfragestunde


Nicht öffentlicher Teil

18. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 10.03.2020 - nicht öffentlicher Teil
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Personalangelegenheiten
21. Sonstiges


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Ralf Buder
stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung