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Gemeindevertretung
Dienstag, 16. Februar 2021, 18:00
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Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 16. Februar 2021, findet um 18:00 Uhr im Saal der Alten Färberei,
Straupitzstraße 7 - 8 in 03172 Guben,
die 14. Gemeindevertretersitzung der
Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.
Ich bitte auch weiterhin um Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln, die u.a. das
Tragen eines Mund- und Nasenschutzes beim Betreten des Saales bis zum Platz
sowie beim Verlassen des Platzes beinhalten.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Bestätigung der Tagesordnung
03. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 05.01.2021 - öffentlicher Teil
04. Bericht und Information des Bürgermeisters
05. Einwohnerfragestunde
06. Vorstellung des Vorhabenprojektes "Photovoltaikanlage Sembten"
Referent: Herr Kaupmann, Fa. "Kronos Solar"
07. Vorstellung Vorhaben B-Planung TSG Vorwerkstraße 9
Referent: Herr Wolff - Planungsbüro Cottbus
08. Vergabe von Leistungen BSV 03/21
09. Aufhebung des Beschlusses Nr. 01/21 über die Haushaltssatzung 2021 der
Gemeinde Schenkendöbern vom 05.01.2021 BSV 04/21
10. Diskussion und Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde
Schenkendöbern BSV 05/21
11. Diskussion und Beschluss zur Ablösung von Krediten nach Ablauf der
Zinsbindung BSV 06/21
12. Diskussion und Beschluss zur Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahres-
abschlüsse für die Jahre 2011 bis einschließlich 2019 gemäß JABG (Jahres-
abschlussbeschleunigungsgesetz) BSV 07/21
13. Diskussion und Beschluss über die Zuschüsse für die Förderung 2021 von
eingetragenen und als gemeinnützig anerkannten Vereinen e.V.
Kulturelle Veranstaltungen BSV 08a/21
Sportveranstaltungen BSV 08b/21
14. Berichte der Ausschüsse
15. Berichte der Gremien (Agendarat, AG DV, GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau,
I.N.A., sowie Bericht aus dem Kreistag)
16. Sonstiges


Nicht öffentlicher Teil

17. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 05.01.2021 - nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
19. Personalangelegenheiten
20.  Sonstiges


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hanni Dillan
Vorsitzende der Gemeindevertretung

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